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Der "WIPO Center’s Domain Name Dispute Resolution Service" wurde
speziell zur Verwaltung und Lösung von Kontroversen über Domain-Namen
zwischen individuellen Beschwerdeführern eingerichtet. Die Arbeit
des Centers im Bereich E-commerce und Schutz des geistigen Eigentums
wird laufend ausgebaut.
Die sogenannte "Uniform Dispute Resolution Policy UDRP" beinhaltet
ein einheitliches und verbindliches System zur Lösung von Kontroversen
über Domain-Namen, bei denen arglistige oder mißbräuchliche Registrierungen
("Cybersquatting") die Grundlage sind. Sie bezieht sich auf die
top-level domains (.com, .net und .org).
Im Rahmen dieses Verfahrens sollen Ausschüsse mit jeweils ein oder
drei, durch das "WIPO Arbitration and Mediation Center" akkreditierten
Mitgliedern, gebildet werden. Sie werden einfache, schnelle und
kostengünstige Prozeduren zur Überprüfung der Forderungen der Konfliktparteien
entwickeln, um schon im vorhinein die klaren Fälle bei Mißbrauch
der Warenzeichen herauszufiltern und somit den Gerichten die wirklich
komplexen Fälle zu überlassen. Die Fälle sollen innerhalb von 45
Tagen entschieden werden. Die UDRP samt den dazugehörigen Verfahrensregeln
wird Bestandteil der Verträge zwischen Registraturen und deren Kunden,
die Domains reservieren.
Der spezielle Streitfall wurde der WIPO am 2. Dezember, genau ein
Tag nach Inkrafttreten der neuen Regelung, vorgelegt. In diesem
Fall geht es um Registrierungen der Firma Melbourne IT, allerdings
will die WIPO nähere Einzelheiten erst nach einer Entscheidung durch
das Expertengremium nennen.
Links zum Thema:
www.wipo.org
Final
Report of the WIPO Internet Domain Name Process April 30, 1999
http://www.heise.de/ct/99/24/048/
The
WIPO Arbitration and Mediation Center
Domain
Name Dispute Resolution Service
Rules
for Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (by The
Internet Corporation for Assigned Names and Numbers ICANN)
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