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Völkerrechtsverbindliche Texte
- Menschenrechtstexte
- Internationale Erklärungen
- Regionale Erklärungen
- United Nations
- Europa
- Council of Europe
- Europäische Union
- Andere
Menschenrechtstexte
- UDHR
Die "Universal Declaration of Human Rights", die Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte, wurde am 10. Dezember 1948 im Palais de
Chaillot in Paris von der Generalversammlung verabschiedet. Zum ersten Mal in der
Geschichte wurde ein Dokument von einer Organisation angenommen, das allgemein gültige
Wertvorstellungen der internationalen Staatengemeinschaft zum Ausdruck bringt. Zum
ersten Moppensourceopensourceal wurde universell, d.h. über einzelne Kulturkreise und
Regionen hinaus, eine
allgemein akzeptierte Definition dessen verabschiedet, was alle Staaten dieser Welt
unter Menschenrechten und Grundfreiheiten verstehen. Die Erklärung wurde 1948 ohne
Gegenstimme verabschiedet. Sie betrifft jedermann, unabhängig von Geschlecht, Rasse,
Religion oder kultureller Herkunft. Die Erklärung wurde zu einem internationalen
Meilenstein im langen Kampf um die Menschenrechte: "Eine Magna Charta für die ganze
Menschheit".
10. Dezember 1948; res. 217 A (III)
-
CESCR
Der internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ("International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights") ist eines von
zwei zusammengehörigen internationalen Übereinkommen. Der UNO-Vertrag wurde am 16. Dezember 1966 in New York verabschiedet und trat am 3. Januar 1976 in Kraft.
res. 2200A (XXI); in accordance with article 27
- CCPR
Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte ("International Covenant
on Civil and Political Rights") wurde am vom 16. Dezember 1966 in New York
verabschiedet und trat am 23. März 1976 in Kraft.
16. Dezember 1966; res. 2200A (XXI); UN Doc. A/6316
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Internationale Erklärungen
- Vienna Declaration and Programme of Action
Zum Abschluss der UN-Weltkonferenz über Menschenrechte verabschiedete die
Generalversammlung am 25. Juni 1993 die "Wiener Erklärung" und einen Aktionsplan.
A/CONF.157/23
- Stockholm
Declaration
Auf der ersten Umweltkonferenz der Vereinten Nationen in Stockholm wird ein
Aktionsplan zur internationalen Zusammenarbeit gegen Umweltverschmutzung
verabschiedet. Die Konferenz macht die Entstehung eines neuen Umweltbewusstseins
deutlich.
5.-16. Juni 1972
- Rio Declaration on
environment and development
178 Staaten vereinbarten einen Aktionsplan 21. Jahrhundert& - die Agenda 21. Ziel ist
ein verbesserter Lebensstandard bei gleichzeitigem Schutz der Ökosysteme. Angestrebt
wird zudem eine umweltverträgliche, nachhaltige Entwicklung, die auch den Kampf gegen
Armut und gegen die Schuldenlast beinhalten soll. In Rio werden Konventionen zum
Klimaschutz, Artenschutz und zur Wüstenbekämpfung initiiert ("Erdgipfel").
3.-14. Juni 1992
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Regionale Erklärungen
- ICII
Die Unesco veranstaltete vom 27. bis 29. Juni 2002 eine regionale (europäische)
Vorkonferenz zum WSIS in Mainz. Thema der Mainzer Konferenz war "Information cultures
and information interests; European Perspectives on the
Information Society".
- Banjul Charter
Alle Unterzeichner der Banjul-Charta, der afrikanischen Charta für Menschen- und
Völkerrechte, sind Entwicklungsländer. Die Chartra trat im Oktober 1986 in Kraft. Der
Text ist die Grundlage für ein System der Menschenrechte in Afrika. Es baut auf
afrikanischen
Dokumenten und Traditionen auf und garantiert bspw. das Recht auf freie
Meinungsäußerung (im Rahmen existierender Gesetze) und den Zugang zu Informationen.
27. Juni 1981; in Kraft getreten am 21. Oktober 1986
- Declaration of
Thessaloniki
Die "Internationale Konferenz über Umwelt und Gesellschaft: Bildung und
öffentliches Bewußtsein für mehr Nachhaltigkeit", die gemeinsam von der UNESCO und der
griechischen Regierung organisiert wurde, fand vom 8.-12. Dezember 1997 in Thessaloniki
statt. Regierungs-, NGO- und zivilgesellschaftliche Vertreter aus 83 Ländern nahmen
teil.
- Declaration of Principles on Freedom of Expression
Die Inter-American Commission on Human Rights (IACHR) ist Organ der Organization of
American States (OAS). Ihre zentrale Aufgabe ist es "to promote the
observance and defense of human rights" und Behinderungen des "Freedom of Expression"
(FoE) offenzulegen.
FoE wird definiert in Artikel 13 der American Convention on Human Rights als: "freedom
to seek, receive and impart information and ideas, regardless of borders and by any
means of communication: All people should be afforded equal opportunities to receive,
seek and impart information by any means of communication without any discrimination
[...]" FoE ist entscheidend für "development of knowledge and understanding among
peoples" und für die Entwicklung demokratischer Prozesse.
FoE wird auch in direkten Zusammenhang mit der politischen Bedeutung gesehen,
die Prinzipien von "transparency" und "accountability" gegenüber staatliche
Institutionen durchzusetzen. FoE ist keineswegs
ein Zugeständnis der Staaten, die dieses entsprechend entziehen könnten, sondern "a
fundamental right".
IACHR: 108 regular session (2002)
- ACHRR
Die "American Convention on Human Rights: Pact of San José, Costa Rica" ist eines der
wichtigsten Internationalen Abkommen zu Menschnerechten und Grundfreiheiten. Sie wurde
am 22.
November 1969 von der "Organization of American States" (OAS) abgeschlossen und
trat am 18. Juli 1978 in Kraft. Dazu gibt es ein "Additional Protocol to the American
Convention on Human Rights in the Area of Economic, Social, and Cultural Rights";
Protocol of San Salvador (17.11.1988).
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United Nations
- Universal Declaration
on Cultural Diversity
Die Generalversammlung verabschiedete am 2. November 2001 in Paris die "Universal
Declaration on Cultural Diversity", um die Vielfalt und Pluralität der Sprachen,
Traditionen, des Wissens und der Identitäten zu schützen, welche eine unersetzbare
kreative Ressource bergen und das Leben bereichern. In Zeiten der Globalisierung, wo
der tägliche Kontakt mit anderen Kulturen üblich ist, kann dieser Reichtum nicht länger
verdrängt oder ignoriert werden.
Die kulturelle Vielfalt spaltet nicht, sondern verbindet die Weltengemeinschaft. Darum
ist kulturelle Vielfalt ein gemeinsames Erbe der Menschheit.
In Ergänzung zur “Erklärung zur kulturellen Vielfalt” verabschiedete die
Generalversammlung einen Aktionsplan und ernannte den 21. Mai zu Welttag der
kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung.
- UNMD
Road map towards the implementation
of the UNMD
Die UN-Generalversammlung verabschiedete am 18. September 2000 die “United Nations
Millennium Declaration”. Der Jahrtausendwechsel war ein einmaliger und
symbolischer
Moment für die 189 UN-Mitgliedsstaaten eine Vision für ihre Organisation zu formulieren
und eine neue Ära einzuläuten. Die 55. Sitzung ("The Millennium Assembly of the United
Nations") wurde am 5. September 2000 im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New
York eröffnet. Vom 6. bis 8. September fand der UN-Millenium-Gipfel statt, der die
historische Gelegenheit bot, eine Einigung über die künftige Rolle und kommende
Herausforderungen der Vereinten Nationen im neuen Jahrtausend zu erzielen.
Resolution adopted by the General Assembly; A/RES/55/2
Implementation Plan: 6 September 2001; A/56/326
Follow-up to the outcome of the Millennium Summit: Road map towards
the implementation of the United Nations Millennium Declaration
- Convention for the
Protection of Human Rights and Dignity of the Human Being...
Das "Übereinkommen zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf
die Anwendung von Biologie und Medizin: Übereinkommen über Menschenrechte und
Biomedizin" wurde am 4. April 1997 in Oviedo vom Europarat abgeschlossen und trat am 1.
Dezember 1999 in Kraft.
- Declaration of Principles on Human Rights and the Environment
Die "Declaration of Principles on Human Rights and the Environment" von 1994 ist die
erste Erklärung über Menschenrechte und Umweltfragen. Sie wurde von einer
Expertengruppe im Kontext der UN gemeinsam mit dem Sierra Club erarbeitet und
verabschiedet.
- Convention on the
Rights of the Child
Die "Erklärung für die Rechte des Kindes" wurde am 20. November 1989 angenommen und
trat am 2. September 1990 in Kraft.
in accordance with article 4
- CHUN
Die Charta der Vereinten Nationen wurde am 26. Juni 1945 in San Francisco unterzeichnet
und trat am 24.Oktober 1945 in Kraft.
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Europa
Council of Europe
- Convention on
Cybercrime
Der Europarat verabschiedete am 23. November 2001 in Budapest das sogenannte Cybercrime-
Abkommen, um Straftaten im Internet vorzubeugen und dagegen vorgehen zu können.
- European
policy for new Information Technologies
Die "Declaration on a European policy for new Information Technologies" wurde am 7. Mai
1999 vom Europarat bei seiner 104. Sitzung angenommen.
- Convention on
human rights and biomedicine
In Ovieda/Spanien verabschiedete der Europarat am 4. April 1997 die "Convention on
human rights and biomedicine".
- Convention for
the Protection of Individuals...
In Strasboug unterzeichneten die Mitglieder des Europarates am 28. Januar 1981 die
"Convention for the Protection of Individuals with regard to Automatic Processing of
Personal Data".
- European Convention on Human
Rights
Die Europäische Menschenrechtskonvention stammt aus dem Jahre 1966 und wurde im Januar
in Strasboug unterzeichnet.
- CPHR
Die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten ("Convention for the
Protection of Human Rights and Fundamental Freedoms") wurde am 4. November 1950 vom
Europarat in Rom verabschiedet und trat am 3. September 1953 in Kraft.
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Europäische Union
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Andere
- Okinawa Charter
De G-8-Staaten verabschiedeten im Juli 2000 die Okinawa Charta, damit der öffentliche
und private Sektor gemeinsam den internationalen digital divide überwinden.
- The Canadian Charter of Rights
and Freedoms
Die "The Canadian Charter of Rights and Freedoms" beinhaltet ein Menschenrechtsprogramm
und wurde von der kanadischen Regierung verabschiedet.
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