IE und WSIS
- Informationsethik im Kontext des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (WSIS)
- Offizielle Dokumente
- UNO
- Regionale Vorkonferenzen
- Europäische Union
- Deutschland
- Internationale Zivilgesellschaft (ZG)
- Dokumente
- Caucuses
- Deutsche Zivilgesellschaft
- Prozedurales li>
- Der Prozess zum WSIS
- Zentrale Konflike
- Linkliste
Informationsethik im Kontext des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (WSIS)
(Referenzen verweisen auf die Unterabschnitte des Volltextes – Buch erscheint 9/2004 in der Reihe UTB)
Die Darstellung der Informationsethik hätte ohne den Prozess, der mit dem ersten Teil des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (WSIS) Mitte Dezember 2003 abgeschlossen wurde, nicht geschrieben werden können. Alle Gegenstände des Weltgipfels, wie z.B. Maßnahmen zur Überwindung der digital divides oder die Auseinandersetzungen über die Rechtsansprüche an geistiges Eigentum – um nur diese zu nennen –, sind Themen der Informationsethik. Dass dies im WSIS-Prozess anerkannt wurde, ist als Erfolg zu werten, nachdem zu Beginn des WSIS-Prozesses auf Grund der Federführung der ITU die (kommunikations)technische Sicht dominierte. Wir gehen in Abschnitt 1.1 auf die Frage ein, inwieweit die intensive Beteiligung zivilgesellschaftlicher Gruppierungen an dem offiziellen zwischenstaatlichen WSIS-Prozess, zusammen mit der Beteiligung internationaler Organisationen und solcher aus der Privatwirtschaft, als eine Ausweitung des repräsentativen politischen Systems in Formen deliberativer Demokratie gedeutet werden kann, durch die das normative Verhalten und die Werte in elektronischen Umgebungen in politische (und ökonomische) Prozesse geltend gemacht werden kann. In Abschnitt 1.2 fassen wir einige zentrale Konfliktpunkte und deren Lösungsvorschläge in den offiziellen WSIS-Texten zusammen. Es geht um den globalen digital solidarity fund, um Internet Governance, um den Disput zwischen cyber security vs. privacy, um den Streit um intellectual property rights, um (proprietäre und freie) Software-Modelle und schließlich um die Berücksichtigung der Menschenrechte. In Ergänzung dazu haben die WSIS-Delegierten die Notwendigkeit gesehen, einen gesonderten Abschnitt zu den ethischen Dimensionen aufzunehmen. Die Formulierung dieses Textteils hat den Delegierten einiges Kopfzerbrechen bereitet. Dazu führen wir die entsprechenden Passagen in der Entwicklung der Vorkonferenzen bis zum Gipfel an. Die im Deklarationsteil von WSIS formulierten ethischen Dimensionen sind mehr als nur hübsches Beiwerk, sondern drücken den, wie unzulänglich auch immer, ins politische Bewusstsein gelangten Stand ethischen Bewusstseins der Welt zur Ausgestaltung der Informationsgesellschaft und speziell für den Umgang mit Wissen und Information aus. Die Diskussionen um den Ethik-Teil der WSIS-Deklaration machen die These plausibel, dass es nicht mehr ausreichend ist, die entsprechenden Passagen aus den großen Texten der Menschheit, wie den Art. 19 aus der Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte der UNO von 1948 zu freedom of expression, jeweils zu zitieren, sondern dass es darauf ankommt, diese Rechte und Freiheiten interpretierend, vielleicht auch modifizierend und ergänzend weiter zu entwickeln, anzupassen an die besonderen Rahmenbedingungen der sich entwickelnden Informationsgesellschaft, die die Väter und Mütter der großen Texte nicht haben voraussehen können. In den Nachfolgediskussionen zum Weltgipfel Teil I mehren sich sogar die Stimmen, dass die Welt eine neue Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte braucht, eine neue Bill of Rights, in den Umgebungen des Internet (und welcher Lebensbereich wäre davon nicht betroffen).
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Offizielle DokumenteUNO
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Regionale Vorkonferenzen
- Bamako Conference - 28-30 Mai 2002
- Bavaro
The countries represented at the Regional Preparatory Ministerial Conference of Latin America and the Caribbean for the World Summit on the Information Society, held with the collaboration of ECLAC...
- Beirut Declaration - 6 February 2003
"Beirut Declaration towards an Informations Society in Western Asia"; Western Asia Preparatory Conference for the World Summit on the Informations Society; Beirut, 6th February 2003
- Declaration of the Bishkek-Moscow Conference
The participants of the Bishkek-Moscow Conference on the Information Society, address this Declaration to the Pan-European Regional Conference on the Information Society, Bucharest, 7-9 November 2002 in order to make a contribution of the countries of the Commonwealth of Independent States and Regional Commonwealth in the field of Communications to the preparatory process of the World Summit on the Information Society.
- Bukarest Declaration - 7-9 November 2002
- Cairo Declaration - 18 June 2003
Pan-Arab Document towards an Arab Information Society; Cairo, June 18th 2003; Representatives of Arab States have gathered in Cairo for the Pan-Arab Regional Conference to prepare for that summit on information society.
- Tokio
[ seitenanfang ] Europäische Union
Deutschland
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Internationale ZivilgesellschaftDokumente
- Grundsatzkriterien für den WSIS (englisch)
Am 14. November 2003 veröffentlichte die internationale Zivilgesellschaft Grundsatzkriterien ("Benchmarks"), nach denen die Ergebnisse des UNO-Weltgipfels im Dezember in Genf aus zivilgesellschaftlicher Sicher beurteilt werden sollen. Von der Evaluation ist abhängig, ob die zivilgesellschaftlichen Interessenvertreter die Gipfeldokumente (Deklaration und Aktionsplan) unterstützen werden und der mulitstakeholder-Prozess ein Erfolg wird, oder nicht.
- Stellungnahme der Zivilgesellschaft (engl.)
Stellungnahme der Zivilgesellschaft (deutsch)
Zum Abschluss der PrepCom IIIa am 14. November 2003 fand eine Pressekonferenz der Zivilgesellschaft statt. Zu diesem Anlass präsentierten die NGO-Angehörigen und Zivilvertreter aus aller Welt eine Stellungnahme, die den Vorbereitungsprozess abschließend bewertete und den bevorstehenden UNO-Gipfel und die Zeit danach näher betrachtet.
- vorläufiges "Vision Document"
"Shaping Information Societies for Human Needs"
[ seitenanfang ] Caucuses
- www.wsis-cs.org (Caucuses)
- www.wsis-cs.org (content)
Many caucuses exist in various forms; see this original list of "Civil Society Caucuses /Groups who have expressed desire to develop content," i.e. input to the draft declaration and action plan that heads of state are expected to sign in December 2003. This list of "Civil Society Caucuses/Groups is more current. Es gibt innerhalb der Zivilgesellschaft verschiedene Arbeitsgruppen ("Caucuses"):
- CS Bureau
- CS Content and Themes (general list, coordination list, drafting team, speakers nomination committee, Translation team)
- CS Plenary
- CS Regional Caucuses (Africa, LAC-latin-american countries, Asia-Pacific, Europe (EU, Candidate Countries, Switzerland), North America, Western Asia and the Middle East, Arab Countries (African Sub-group)
- CS Thematic Caucuses (Cities and local authorities, Community Media, Cultural and Linguistic Diversity, E-Government / E-Democracy, Education and Academia, Education and Academia LAC, Environment and ICTs, Human Right, Indigenous Peoples, ICT Global Governance, Media, Gender Strategies, Patents, Copyright and Trademarks, Persons with disabilities, Privacy and Security, Scientific Information, Trade Union, Values and Ethics, Values and Ethics, Volunteering and New ITs)
- CS Multistakeholder Caucuses (gender, youth)
- www.metamute.com
The caucus model originally proposed by CRIS is now combined with the "family model" concept at the Executive Secretariat. Two graphic representations of the various bodies involved have been done from a critical standpoint, constituting almost 5 MB in PDF, of which the / second / one at the bottom of this file is more instructive.
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Deutsche Zivilgesellschaft
- Visions in Process - World Summit on the Information Society Geneva 2003; Tunis 2005
Pünktlich zum Beginn des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft veröffentlicht die Heinrich-Böll-Stiftung die englischsprachige Publikation. Der WSIS Prozess wird hier nicht enden. Die Publikation soll deshalb dazu dienen, die Argumente und Kontroversen, auch die innerhalb der Zivilgesellschaft, für die Weiterführung der Diskussionen auf dem Weg nach Tunis; im Jahre 2005 zusammenzufassen. Vision in Progess; enthält Beiträge von aktiven Mitgliedern der Zivilgesellschaft aus Deutschland (Ralf Bendrath, Christoph Bruch, Arne Hintz, Rainer Kuhlen, Heike Jensen, Georg Greve, Wolfgang Kleinwächter), Dänemark (Rikke Frank Joergensen) und der Schweiz (Chantal Peyer), die die zivilgesellschaftlichen Debatten mitgeprägt haben. Eine Reihe der deutschen AutorInnen haben an der Entwicklung der "Charta der Bürgerrechte für eine nachhaltige Wissensgesellschaft" mitgearbeitet, die als Beitrag der deutschen Zivilgesellschaft für den WSIS große Beachtung gefunden hat. Die als Multistakeholder-Produkt gedachte Broschüre enthält auch einen Beitrag von Rainer Händel, Vertreter der Wirtschaft in der deutschen Regierungsdelegation im WSIS-Vorbereitungsprozess. Der zugesagte Beitrag, der die Sicht der deutschen Regierung auf den WSIS erläutern sollte, wurde leider nicht eingereicht.
- Vorschläge zivilgesellschaftlicher Vertreter für eine Positionierung des Bundeskanzlers
Vorschläge der zivilgesellschaftlichen Vertreter in der deutschen Delegation für eine Positionierung des Bundeskanzlers auf dem Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS); Berlin; 25. November 2003; ...
- Charta der Bürgerrechte ... (deutsch)
Charta der Bürgerrechte ... (engl.)
Die Charta der Bürgerrechte für eine nachhaltige Wissensgesellschaft [Stand Juni 2003] ist das Ergebnis eines langen online- und offline-Diskussionsprozesses innerhalb der deutschen Zivilgesellschaft. Die Charta ist ein Beitrag zur zivilgesellschaftlichen Vorbereitung auf den im Dezember 2003 stattfindenden UN "Weltgipfel zur Informationsgesellschaft" (WSIS).
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Prozedurales Der Prozess zum WSIS
- PrepCom1: Rules of Procedures; erste Themenstrukturierung; 6/02
- PrepCom2: Programmatik; 02/03
- PrepCom3: Vorbereitung der politischen Erklärung und des Aktionsplans
- PrepCom 1 - Final Report
Document WSIS03/PREP-1/11(Rev.1)-E12 July 2002Report of the First Meeting of thePreparatory CommitteeWORLD SUMMIT ON THE INFORMATION SOCIETYGeneva, 1-5 July 2002
- PrepCom 2 - Final Report
Document WSIS/PC-2/12(Rev.1)-E28 February 2003Report of the Second Meeting of thePreparatory CommitteeGeneva, 17-28 February 2003
- PrepCom 3 - Draft Final Report
Document WSIS/PC-3/12-E25 September 2003Original: EnglishDraft Interim Report of the Third Meeting of thePreparatory CommitteeGeneva, 15-26 September 2003
[ seitenanfang ] Zentrale Konflike
- Vertreter der Entwicklungsländer/G 77 forderten auf PrepCom1 eine (ausschließliche) Ausrichtung auf Themen der Entwicklungszusammenarbeit für beide Phasen des Gipfels.
- Ausdrücklich abgelehnt wurden Themen aus den Bereichen WIPO (Urheberrecht/Coypright), WTO/TRIPS/GATS; egovernment und Menschenrechte.
- Kein Interesse an Charta und ähnlichen Grundsatzerklärungen
- Gefordert wurde u.a. ein Technologietransfer und Hilfe beim Aufbau von ICT-Infrastruktur.
- Vertreter der westlichen Welt Erwarten eher eine grundsätzlichere Debatte um die Ausgestaltung der Informations- und Wissensgesellschaften Tendenz in Richtung Charta als Leitlinie für Aktionsplan Themen wie: Menschenrechte, Privacy, Universal Access, Kulturelle, informationelle, mediale Vielfalt/Pluralismus
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Linkliste
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